Am 09. Juli auf die Straße, um unser Gesundheitssystem zu retten!
In ihrem allgemeinen Kürzungswahn nehmen Merz und Konsort:innen jetzt unser Gesundheitssystem ins Visier: Am 10. Juli, dem letzten Sitzungstag vor der Sommerpause, wollen sie ihre sogenannte „Gesundheitsreform“ im Bundestag durchpeitschen. Hinter diesem hübschen Namen verbirgt sich nichts Anderes als ein Sparpaket auf dem Rücken von Versicherten und Arbeiter:innen im Gesundheitssystem.
Merz will die Beträge, die Krankenhäuser für ihre Leistungen bekommen, ohne Rücksicht auf deren tatsächliche Kosten, deckeln und Tariflöhne im Gesundheitswesen drücken. Für die Versicherten soll es höhere Zuzahlungen und weniger Leistungen geben. So soll die Übernahme von Zahnersatz zusammengestrichen werden.
Sollte diese „Reform“ durchgesetzt werden, sind die Folgen für unser schon jetzt überlastetes Gesundheitssystem absehbar: Jedes zweite Krankenhaus droht pleite zu gehen! Merz wird uns alle ärmer und kränker zu machen! Das ist keine Gesundheitsreform, sondern eine Krankheitsreform.
Diesen Angriff auf unsere Gesundheit gilt es zu verhindern. Lasst uns deshalb am 09. Juli auf die Straße gehen, um Druck aufzubauen. Die Krankheitsreform darf den Bundestag nicht passieren!